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agb
1 Allgemeines
Sämtliche Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Mit der Auftragserteilung erklärt der Auftraggeber Kenntnisnahme und Einverständnis mit den nachfolgenden Bedingungen. Der Vertrag tritt nach mündlicher oder schriftlicher Auftragserteilung des Auftraggebers in Kraft. Das jeweilige Vertragsverhältnis unterliegt der deutschen Rechtsprechung.
Sämtliche Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Mit der Auftragserteilung erklärt der Auftraggeber Kenntnisnahme und Einverständnis mit den nachfolgenden Bedingungen. Der Vertrag tritt nach mündlicher oder schriftlicher Auftragserteilung des Auftraggebers in Kraft. Das jeweilige Vertragsverhältnis unterliegt der deutschen Rechtsprechung.
2 Lieferung, Lieferzeit
Der Auftragnehmer bemüht sich vereinbarte Leistungen termingerecht fertig zu stellen. Über Leistungsverzögerungen wird der Auftraggeber schnellstmöglich in Kenntnis gesetzt. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Auftraggeber berechtigt eine angemessene Nachfrist zu stellen. Wird diese nicht eingehalten, hat der Auftraggeber das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung erfolgt als Ausdruck per Post, digital auf CD-ROM oder digital per E-Mail. Eventuell entstehende Versandkosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
3 Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung aller Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung und ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum auf das vom Auftragnehmer genannte Konto zu überweisen. Bei Zahlungsverzug werden dem Auftraggeber Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro pro Mahnung in Rechnung gestellt. Die Zahlung wird insgesamt zweimal angemahnt. Sollte auf Grund unvollständiger oder unzutreffender Informationen des Auftraggebers der Arbeitsaufwand erheblich über der bei Vertragsabschluss genannten Schätzung liegen, sind entsprechende Preisanpassungen vorbehalten.
4 Rücktritt
Tritt der Auftraggeber von einem erteilten und rechtskräftigen Auftrag zurück, werden die vom Auftragnehmer bereits erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt.
5 Gewährleistung, Haftungsausschluss
Reklamationen werden nur bei schriftlicher Meldung innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung anerkannt. An den erbrachten Leistungen darf nichts geändert werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung ist der Auftraggeber berechtigt eine Minderung des Preises zu verlangen. Bei Leistungsverzögerungen durch Mehraufwand sowie im Falle technischer Betriebsstörungen oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Schadenersatz seitens des Auftraggebers. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind, wobei die Haftungsgrenze bei max. 5 % des Auftragswertes liegt. Bei Lieferung per E-Mail haftet der Auftragnehmer nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten, jedoch nicht für deren Verlust oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg.
6 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin wirksam. Gerichtsstand für beide Parteien ist Berlin.
Stand: 15.09.2008
Impressum
Rolf Spillmann
Lübecker Straße 37
10559 Berlin
fon: 030 - 53664717
fax: 030 - 31160810
V.i.S.d.P.: Rolf Spillmann
Finanzamt Berlin Mitte/Tiergarten
Steuer-Nr.: 34/540/51578
Webdesign, Konzept + Erstellung
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